Definitionen Projektvertrag

Published on Juli 20th, 2013 | by PM United

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Der Projektvertrag

Ein Projektvertrag hat rechtlich den Charakter eines Werksvertrages und stellt die Grundlage jedes Rechtsgeschäftes im Projektmanagement dar. Werden rechtliche Aspekte im Projekt nicht berücksichtigt, kann dies Vertragsstrafen sowie Mängelansprüche nach sich ziehen. Projektmanager sollten daher mit den Grundlagen des Projektvertragsrechts vertraut sein, die wesentlichen Aspekte eines Projektvertrages kennen und wissen, worauf beim Abschluss derartiger Verträge zu achten ist.

Projektvertrag rechtssicher abschließen – so funktioniert es

Wird ein Projektvertrag abgeschlossen, sollte dieser in detaillierter Form alle wesentlichen Punkte der Leistungserbringung beinhalten, denn bei Streitigkeiten gilt stets das, was im Vertrag steht. Es ist daher genau zu spezifizieren, welche Leistungen der mit der Projektdurchführung beauftragte Unternehmer zu erbringen hat und welcher Sollzustand herzustellen ist. Zur Dokumentation der Ausgangslage, die zum Start des Projekts geführt hat, ist es sinnvoll, auch den Istzustand vor Projektbeginn zu beschreiben. Ebenso sollte festgehalten werden, welche Nutzungsrechte dem Kunden an dem erstellten Werk bzw. der hergestellten Software zustehen, auch Konsequenzen aus mangelhafter oder fehlerhafter Vertragserfüllung sowie allfällige über das Projektende hinausgehende Verpflichtungen wie Support- oder Wartungstätigkeiten sollten im Projektvertrag geregelt sein. Ferner ist sicherzustellen, dass bei der Projektabwicklung sämtliche Anforderungen an die Informationssicherheit erfüllt werden sowie den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes Genüge getan ist. Der formelle Projektabschluss, also die Abnahme des Projekts durch den Auftragnehmer, wird im Vertrag gesonderte Erwähnung finden, stellt dies doch den Nachweis dar, dass der Auftragnehmer das Projekt gemäß den spezifizierten Anforderungen erstellt und damit seinen Teil des Vertrages erfüllt hat. Im Projektvertrag sind alle für die Abnahme relevanten Kriterien explizit anzuführen.

Um Streitigkeiten über die Auslegung des Vertragsinhalts zu vermeiden, sollte der Inhalt des Projektvertrages stets vollständig, verständlich und zielgerichtet formuliert sein und keine komplizierten juristischen Formulierungen enthalten. In der Praxis legen Anbieter oft Standardverträge mit für sie vorteilhaften Bedingungen vor, die auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters enthalten. Mangels Alternativen und unter Zeitdruck werden solche Verträge oft leichtfertig unterschrieben, was die Grundlage für Probleme und Streitigkeiten im späteren Projektablauf schafft.

Projektverträge mit öffentlichen Auftraggebern

Durch die für den öffentlichen bzw. kommunalen Bereich geltenden „Ergänzenden Vertragsbedingungen (EVB) für die Beschaffenheit von IT-Systemen“ wurde hinsichtlich der Vergabe öffentlicher Aufträge umfassende Rechtssicherheit geschaffen. Die EVB stellen die Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand dar und bilden gemeinsam mit dem Vergaberecht und dem Kartellrecht die Grundlage für die Abwicklung von Aufträgen öffentlicher Auftraggeber. Im Projektvertrag sollte daher auf vertragsrelevante Textstellen in den EVB oder im Vergaberecht Bezug genommen werden.

Insolvenz des Auftragnehmers

Ist bei der erstellten Software die Durchführung von regelmäßigen Updates bzw. ein kontinuierliches Releasemanagement vereinbart und wird dem Kunden im Projektvertrag lediglich das Nutzungsrecht an dem Softwarepaket zugestanden, sollte die Hinterlegung der Programmquellcodes (Sourcecodes) bei einem Anwalt oder Notar vereinbart werden, um dem Nutzer bei Insolvenz des Softwarelieferanten die Möglichkeit zu bieten, die Applikation entweder selbst zu warten und weiterzuentwickeln oder dies durch einen anderen Anbieter durchführen zu lassen.

Haftungsrisiko und Vertragsstrafe

Die weitverbreitete Meinung, ein Haftungsrisiko durch entsprechende Hinweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in sonstigen vertraglichen Vereinbarungen ausschließen zu können, ist grundsätzlich falsch. Wer im Rahmen eines Projektvertrages im Auftrag des Kunden wertschöpfende Tätigkeiten ausführt, haftet für die ordnungsgemäße Erbringung dieser Leistung, dies kann durch Vereinbarungen lediglich eingeschränkt, jedoch niemals vollständig ausgeschlossen werden. Die Vertragsstrafe, auch Konventionalstrafe oder Pönale genannt, unterscheidet sich von einer Schadenersatzforderung dadurch, dass sie nicht einen entstandenen Schaden ersetzt, sondern eine Strafzahlung für die Nichteinhaltung einer vertraglichen Verpflichtung darstellt.

Derartige Konventionalstrafen werden vorwiegend für sensible Bereiche des Vertrages eingesetzt, etwa bei Geheimhaltungsvereinbarungen oder Wettbewerbs- bzw. Kundenschutzvereinbarungen. Oft wird auch die Nichteinhaltung von wichtigen Deadlines mit einer Vertragsstrafe geahndet. Der Projektvertrag sollte in jedem Fall konkrete Regelungen hinsichtlich Haftungsfragen und etwa vereinbarten Konventionalstrafen beinhalten.


About the Author

Andreas ist Betreiber und Gründer von PM United. Aufbauend auf seinen Kernkompetenzen Suchmaschinenoptimierung, Webdesign und Social Media - gehört seine Leidenschaft der Planung, Umsetzung und Steuerung von neuen Projekten.



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